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Wirtschaftsbeziehungen Schweiz–Israel und völkerrechtliche Kohärenz
Grundlagen und Impulse für rechtsbasiertes Handeln
Eine Studie im Auftrag des Forums für Menschenrechte in Israel/Palästina, verfasst von Birgit Althaler unter Mitarbeit von Ingrid Gassner-Jaradat
Herausgegeben vom Forum für Menschenrechte in Israel/Palästina
c/o cfd Christlicher Friedensdienst Postfach 5761 3001 Bern
Februar 2015
Auf dem Treffen des Rats der Sozialistischen Internationalen (SI) am, 1. und 2. Juli 2016 in Genf wurde eine Erklärung zur palästinensischen Frage verabschiedet. Darin anerkennt die SI auch die Rolle der BDS-Bewegung im Kampf gegen die israelische Besatzung und die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung:
"Die SI anerkennt das Recht der gewaltfreien BDS-Bewegung, die israelische Besatzung unter Druck zu setzen."
Der Rat der Sozialistischen Internationalen diskutierte während des Treffens am Sitz der Vereinten Nationen in Genf vom 1. – 2. Juli 2016 über Themen des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit und führte sich Chancen für einen Frieden im Nahen Osten vor Augen.
Wir erinnern an frühere Deklarationen der SI, insbesondere an jene der Treffen in New York im Juni 2010 sowie in Istanbul im November 2013, im Dezember 2014 und im Juli 2015.
Wir bestätigen nochmals das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung, inklusive ihres Rechts auf einen eigenen und unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 und mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Wir bekräftigen im Einklang mit dem Völkerrecht unser Engagement für ein vollständiges Ende der israelischen Besatzung des palästinensischen Staates, die seit 1967 besteht, sowie für eine Zwei-Staaten-Lösung mit zwei souveränen und demokratischen Staaten für alle Bürger_innnen und als gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge nach der UNO-Resolution 194.
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Dokumente
Atef Abu Saif
Frühstück mit der Drohne - Tagebuch aus Gaza
Unionsverlag Zürich, ISBN-13: 978-3-293-00492-4
Überblick: de.wikipedia.org/wiki/Operation_Protective_Edge
UN Commission of Inquiry on 2014 Gaza Conflict
Aktueller Bericht (15.7.2016) von Amira Hass in Haaretz zu den Reisebeschränkungen für Gazaner
Das Massaker vom 9. April 1948 ist unseren Medien offensichtlich keiner Erwähnung mehr wert. 69 Jahre ist ja auch keine runde Zahl, wie die 120 Jahre seit dem ersten Zionistenkongress, der nach Basel verlegt werden musste, weil die jüdische Gemeinde München diesem Projekt die Zustimmung verweigerte.
Aber in Palästina gibt es noch Menschen, die sich daran erinnern... z.B. hier
Gestern erhielten wir aus Bethlehem den folgenden Bericht:
"Today is the anniversary of the massacre at Deir Yassin. On 9 April 1948, my mother’s friend in school chose to go back to her village of Deir Yassin. That was the last time my
Die Hamas hat ihre grundsätzliche Position neu bestimmt:
In den Medien wurde darüber berichtet. Eine Einschätzung der Bedeutung des Dokuments durch die GSP wird folgen.