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Am 8. September 2021 registrierte die Europäische Kommission eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), die ein Ende des Handels mit illegalen Siedlungen in besetzten Gebieten wie Palästina und der Westsahara fordert.
Dies geschah erst, nachdem die Organisatoren der Initiative einen Rechtsstreit gegen die Europäische Kommission gewonnen hatten, die die Initiative zunächst mit der Begründung abgelehnt hatte, sie sei nicht zuständig. Die Ablehnung wurde vom Europäischen Gerichtshof für nichtig erklärt.
>>> Dokument
Human Rights Council Forty Seventh session
21 June–13 July 2021 Agenda item 7
Human rights situation in Palestine and other occupied Arab territories
original english translation de (deepl.com)
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11. Nov. 2021 19 h Zoom-Vortrag von Michael Lynk mit Diskussion zum Thema:
UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Palästina
Anmeldungen bitte an: Questo indirizzo email è protetto dagli spambots. È necessario abilitare JavaScript per vederlo.
Vortrag und Diskussion werden auf Englisch stattfinden.
Im Anhang der Bericht des UN-Sonderberichterstatters vom Juni 2021 (Deutsch und Englisch).
Palästinensische Frauen beteiligen sich traditionell sehr rege am politischen und gesellschaftlichen Leben und die Kämpfe der palästinensischen Frauenbewegung reichen bis in die Zeiten des Kolonialismus zurück. Trotz- dem haben die konzertierten feministischen Proteste vom 26. September 2019 so manche*n überrascht.
An diesem Tag gingen Tausende palästinensische Frauen – einige unter ihnen zum ersten Mal in ihrem Leben – in zwölf Städten, unter anderem in Ramallah, Nazareth, Haifa, Jaffa und Jerusalem, auf die Straße. Auch in mehreren Geflüchtetenlagern und in der Diaspora (etwa in Berlin und London) kam es zu Demonstrationen.
Die Gruppe Tal’at hatte zum feministischen Protest aufgerufen: gegen patriarchale Strukturen insgesamt, gegen toxische Männlichkeit, sexuelle Gewalt, sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, wirtschaftliche Ausbeutung, ge- gen die Ausgrenzung von Frauen auf politischer Ebene und die sexistische Gesetzgebung, aber auch gegen die israelische Besatzungspolitik.