NEIN zum Kauf von

Drohnen aus Israel

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Die Schweizer Armee plant im Rahmen des Rüstungsprogrammes 2015 israelische Drohnen im Wert von 300 bis 400 Millionen Franken zu kaufen. Die militärische Zusammenarbeit mit Israel steht im Widerspruch zu den besonderen Pflichten der Schweiz als Depositär-und Vertragsstaat der Genfer Konventionen. Israel verstösst mit seiner Besatzungs-und Apartheidpolitik seit Jahrzehnten gegen diese und andere internationale Gesetze. Der Kauf der Drohnen sowie die gesamte militärische Zusammenarbeit mit Israel ist einzustellen, bis sich Israel ans Völkerrecht hält und die Rechte der PalästinenserInnen anerkennt.