NEIN zum Kauf von

Drohnen aus Israel

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Die Schweizer Armee plant im Rahmen des Rüstungsprogrammes 2015 israelische Drohnen im Wert von 300 bis 400 Millionen Franken zu kaufen. Die militärische Zusammenarbeit mit Israel steht im Widerspruch zu den besonderen Pflichten der Schweiz als Depositär-und Vertragsstaat der Genfer Konventionen. Israel verstösst mit seiner Besatzungs-und Apartheidpolitik seit Jahrzehnten gegen diese und andere internationale Gesetze. Der Kauf der Drohnen sowie die gesamte militärische Zusammenarbeit mit Israel ist einzustellen, bis sich Israel ans Völkerrecht hält und die Rechte der PalästinenserInnen anerkennt.

Petition an den Bundesrat und an das Parlament

Palästinensische Kinder - verhaftet, verhört, inhaftiert: Für ein Ende der Verletzung der Kinderrechte

Als Depositarstaat der Genfer-Konvention sowie als Unterzeichner der UN-Kinderrechts-Konvention trägt die Schweiz eine hohe Verantwortung, sich aktiv für menschenwürdige Verfahren einzusetzen.

Text der Petition    HIntergrundinfo    siehe auch Bericht auf InfoSperber

GSP begrüsst Deklaration von Siedlungsprodukten

Die Gesellschaft Schweiz-Palästina begrüsst den Entscheid der Migros, Produkte die in israelischen Siedlungen produziert werden, als solche zu deklarieren. Damit setzt Migros ein wichtiges Zeichen zur Anerkennung des internationalen Völkerrechts im Nahen Osten. Israelische Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal.

Nun bietet Migros den Konsumierenden mit einer eindeutigen, klaren und transparenten Herkunftsdeklaration, die Möglichkeit Produkte, die in israelischen Siedlungen hergestellt werde zu kaufen oder nicht. Die GSP fordert Konsumierende auf, keine Güter, die in israelischen Siedlungen im besetzten Gebiet produziert werden, zu kaufen. Im Weiteren werden Coop und andere Importeure von israelischen Siedlungsprodukten aufgefordert, diese ebenfalls transparent als solche zu deklarieren.

Israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet stellen eines der Haupthindernisse für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern dar. Mehrere UN-Resolutionen fordern deswegen eine Ende der Besatzung und den Rückzug Israels aus den Siedlungen im besetzten Gebiet.