Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Veranstaltungen (Archiv)

Annette Groth 400Rede 22. Mai 2021 Bern

"Dabei hat die EU ein geeignetes Instrument, wirklichen Druck auf die israelische Regierung auszuüben: das ist das EU-Israel Assoziierungsabkommen, das seit dem 1.6. 2000 in Kraft ist.
 
Das Assoziierungsabkommen hat wie alle anderen Vereinbarungen der EU mit den Mittelmeeranrainerstaaten als wesentlichen Bestandteil eine Menschenrechtsklausel: Gemäß Artikel 2 müssen alle Partner der EU die Menschenrechte und demokratische Prinzipien respektieren. Auch als Vertragsstaaten der Vierten Genfer Konvention haben die EU-Mitglieder die Verpflichtung, die Achtung dieser Konvention zu sichern. Durch die stillschweigende Duldung rechtswidriger Praktiken, wie zum Beispiel dem in Artikel 49 der Konvention ausdrücklich verbotenen Siedlungsbau in besetzten Gebieten, verletzen die europäischen Vertragsstaaten ihre eigenen rechtlichen Verpflichtungen."

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Wer spielt im Nahen Osten welche Rolle und warum?

Auch wenn dieses Jahr das traditionelle 1. Mai Fest im Kasernen Areal ausfällt - 
so sind wir wenigsten ein klein wenig präsent mit dem ins Radio Lora verlegten Politproogramm

 

2. Mai 14.00 - 14.15 Live auf Radio Lora 97.5

https://1mai.ch/Politprogramm


Die permanenten Unruhen werden von den Westmedien mit der ansässigen Bevölkerung in Verbindung gebracht. Doch diese Bevölkerungen wollen im Grunde nur eins: endlich selbstbestimmt ihr Leben führen.

Jahrzehntelang versuchten Frankreich, das Vereinigte Königreich und die USA das Gebiet zu kolonialisieren. Israel wurde zum wichtigen Verbündeten. Ziel war es, die fossilen Energien billig zu erhalten und dafür spielten die Kolonialmächte die verschiedenen Bevölkerungen gegeneinander aus.

Doch nun hat sich das Blatt gewendet. Die russische Föderation und die Volksrepublik China sind auf unterschiedliche Art aktiv geworden. Zusammen mit dem Iran wird ein neues Geldsystem aufgebaut. Mit Fake-News versuchen Israel und die USA die entglittene Macht zu retten.

Vielleicht gelingt es sogar, einen Hoffnungsschimmer erahnen zu können.