Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Veranstaltungen (Archiv)

Annette Groth 400Rede 22. Mai 2021 Bern

"Dabei hat die EU ein geeignetes Instrument, wirklichen Druck auf die israelische Regierung auszuüben: das ist das EU-Israel Assoziierungsabkommen, das seit dem 1.6. 2000 in Kraft ist.
 
Das Assoziierungsabkommen hat wie alle anderen Vereinbarungen der EU mit den Mittelmeeranrainerstaaten als wesentlichen Bestandteil eine Menschenrechtsklausel: Gemäß Artikel 2 müssen alle Partner der EU die Menschenrechte und demokratische Prinzipien respektieren. Auch als Vertragsstaaten der Vierten Genfer Konvention haben die EU-Mitglieder die Verpflichtung, die Achtung dieser Konvention zu sichern. Durch die stillschweigende Duldung rechtswidriger Praktiken, wie zum Beispiel dem in Artikel 49 der Konvention ausdrücklich verbotenen Siedlungsbau in besetzten Gebieten, verletzen die europäischen Vertragsstaaten ihre eigenen rechtlichen Verpflichtungen."

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daniel vischer j21Daniel Vischer

16. Januar 1950 - 17. Januar 2017

Wir trauern um unseren Freund und Mitstreiter.

Die Rechte des palästinensischen Volkes, Gerechtigkeit und Frieden waren seine Anliegen. Diesen gab er seine Stimme als Politiker, Redner, Kommentator und langjähriger Präsident der Gesellschaft Schweiz-Palästina.

Daniel, wir vergessen Dich nicht.

Unser tief empfundenes Beileid gehört den Angehörigen.

Die Trauerfeier findet am 9. Februar um 15 Uhr im Fraumünster Zürich statt.


Zürich, 19. Januar 2017

Gesellschaft Schweiz-Palästina

Der Vorstand