Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Annette Groth 400

 

Die Instrumentalisierung eines Begriffs durch Politik und Medien als Problem für die Nichtbeachtung der Meinungsfreiheit nach dem GG (Grundgesetz, Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland)

 Annette Groth war für von 2009 – 2017 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie war menschenrechtspolitische Sprecherin für die Fraktion „Die Linke“ und u.a. Mitglied im „Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe“ und stellv. Mitglied im „Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung. Sie war Vorsitzende der „Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe“ und Mitglied im „Migrationsausschuss der parlamentarischen Versammlung“ des Europarats. Zusammen mit anderen Abgeordneten der Linkspartei nahm Annette Groth Ende Mai 2010 am „Ship-to-Gaza-Konvoi“ auf der „Mavi Marmara“ teil, wo versucht wurde, die israelische Seeblockade von Gaza zu durchbrechen.

Annette Groth ist als ehemalige Bundestagsabgeordnete  und durch ihr langjähriges Engagement in der Palästinasolidarität besonders geeignet, über ihre Erfahrungen bei der parlamentsinternen Meinungsbildung zum Thema Palästina und die jahrzehntelange völkerrechtswidrige Besatzung durch Israel mit den vielfältigen Unterdrückungsmaßnahmen zu reden. Was erfahren die Abgeordneten und was wissen Abgeordnete über die postkoloniale Entwicklung Israels. Wie kommen Abstimmungen wie etwa zum fatalen BDS-Beschluss vom Mai 2021 zustande. Inwieweit korrespondieren dominierende Meinungsbildungen mit dem Mainstream der Medien zum Thema Palästina/ Israel. Und was wissen Abgeordnete und Medien von den problematischen ökonomischen „Unterstützungen“ Israels z.B. wie der Fregattenlieferung, den gemeinsamen militärischen Verfahren und die Spionagesoftware Pegasus  der israelischen NSO Group, die auch vom BKA eingesetzt wird und die Möglichkeit bietet, alle Informationen auch an die israelische Firma NSO zu geben. Wie können Abgeordnete und Medienvertreter jahrzehntelang die faktenbasierte Realität in Palästina/ Israel ignorieren und doppelmoralisch geprägte Beschlüsse fassen und Berichte publizieren.


Veranstaltet von
: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen e.V., Israelisches Komitee gegen Hauszerstörung (ICAHD), AK Nahost Bremen, Bremer Friedensforum, Kairos Palästina Solidaritätsnetz Gruppe Bremen; (ViSdP.: Dr. Detlef Griesche)

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