Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Aktionen

StopSettlements 40Stop Settlements !   

Exposing the financial flows into illegal Israeli settlements

Contents

dont buy into occupation    Foreword by Michael S. Lynk

  • Introduction
  • Methodology
  • The International Legal Framework
  • How European Financial Institutions are involved in the Settlement Enterprise
  • The way forward
  • Recommendations

ANNEX 1: List of Companies considered for the Report  
ANNEX 2: Creditors (2018-May 2021, US$ mln)

>>>  download full Report <<<

>>>  more information

siehe auch 

11. Nov. 21: Zoom Vortrag und Diskussion mit Michael Lynk, 

BIP-Aktuell #178: Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael Lynk
Teile des Berichts sind hier auf Deutsch übersetzt

sowie das Youtube Video zum Launch des Reports

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Was die CH-Medien bisher berichteten

EDA in Erklärungsnot: Der Fall Krähenbühl
27. Janvier 2021 SRF TV Rundschau
https://tinyurl.com/1trb1mdd

Pierre Krähenbühl – Bauernopfer einer bedrängten UNO?
19. Janvier 2021 SRF Radio Echo der Zeit
https://tinyurl.com/1ryeb25k

L'enquête de l'ONU sur Pierre Krähenbühl ne pointe que de légers manquements
17. Décembre 2020 RTS TV Temps présent
https://tinyurl.com/2z2dv3p9

Was ist UNRWA?

UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten hat den Auftrag, den ursprünglich rund 750'000 und inzwischen (Stand 2019) 5,5 Millionen Palästina-Flüchtlingen Unterstützung und Schutz zu gewähren

Die Tätigkeitsfelder der UNRWA umfassen Bildung, medizinische Versorgung, Hilfs- und Sozialdienste, Lagerinfrastruktur und -verbesserung, Kleinkredite, Notunterkünfte oder Rekonstruktion der zerstörten Gebäude und humanitäre Hilfe.

Das Mandat der UNRWA wird von der UN-Generalversammlung regelmäßig um drei Jahre verlängert, zuletzt im November 2019 mit einer grossen Mehrheit (170 Ja, 2 Nein, 7 Enthaltungen). Die Schweiz hat der Verlängerung ebenfalls zugestimmt. Die Vereinigten Staaten und Israel waren dagegen.

Die UNRWA operiert in einem hoch polarisierten Umfeld. Im Jahre 2018, beschloss die damalige US-Administration von Präsident Trump die Gelder an die Organisation aus politischen Gründen zu streichen. Dies stürzte die UNRWA in eine existentielle Krise, die nur durch energisches Handeln des Leitungsteams und der grosszügigen Unterstützung vieler Geberstaaten überwunden wurde.

Im gleichen Jahr erklärte der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis gegenüber Journalisten, die UNRWA sei Teil des Problems und nicht der Lösung, eine Aussage die Jared Kushner, der Berater von US-Präsident Trump, auch schon gegenüber Krähenbühl gemacht hatte. Nachdem sich die Schweiz bisher immer hinter die UNRWA gestellt hatte, wurde die Äusserung von Bundesrat Cassis als Annäherung der offiziellen Schweizer Nahostpolitik an die politische Linie der Trump Administration und Israel wahrgenommen.

2019 wurden der UNO zahlreiche Beschwerden gegen die UNRWA und dessen Generalkommissar Pierre Krähenbühl eingereicht. Die UNO versprach dies mittels einer Untersuchung zu prüfen, mit dem Ziel, «Transparenz» in der UNRWA zu ermöglichen und die UNO-Institution UNRWA allenfalls neu zu organisieren.

2020 war der Untersuchungsbericht abgeschlossen. Alle Beschwerden waren haltlos, kleinere Fehler, welche in jeder Organisation dieser Grösse vorkommen, waren unbedeutend. Der Bericht soll jedoch unter Verschluss gehalten werden und so wird die angestrebte Transparenz nicht gewährleistet.

Petition an: Schweizer Parlament und Bundesrat      

Volle Transparenz in der Sache UNRWA / Pierre Krähenbühl

https://act.campax.org/efforts/unrwa-pierre-krahenbuhl

UNRWA Petitions EinreichungDie Petition wurde am 6. April 2021 im Namen von 132 Erstunterzeichnenden, unterstützt von 15 Organisationen im Internet von 2773 weiteren Personen an die eidg. Räte zuhanden des Bundesrates eingereicht.

>>>>> Pressemitteilung der SDA

Curia Vista
21.2006 Petition. Volle Transparenz in der Sache UNRWA

Weiterlesen: Petition UNRWA / Krähenbühl

Stop Covid19 Apartheid IsraelNein zur gesundheitlichen Apartheid

>>>>>  Petition unterzeichnen !

In der gegenwärtigen Pandemieperiode wird der Staat Israel manchmal als vorbildlich in Bezug auf Impfungen dargestellt. Dennoch lässt er die palästinensische Bevölkerung des von ihm besetzten Gebiets im Westjordanland und im Gazastreifen, sowie eines Teils der palästinensischen Bevölkerung von Jerusalem, ohne Gesundheitsversorgung und Impfstoffe, während er diese Leistungen den Bewohnern der illegalen Siedlungen im besetzten Westjordanland zur Verfügung stellt.

Weiterlesen: Covid-19 in Israel und Palästina

Palästina Filmfestival    Hummus & Popcorn

27.-30. August 2020        im Kino Uto in Zürich         www.palestine-arts.ch

hummuspopcorn

Liebe FreundInnen der GSP

Jetzt das Filmfestival nicht verpassen!

Auf www.palestine-arts.ch könnt Ihr Euer Kinoticket buchen. Beeilt Euch! Letztes Jahr waren wir ausverkauft und viele mussten den Heimweg ohne Ticket antreten.

Unsere Filmempfehlungen?

  • Kurzfilme sind eine Spezialität der palästinensischen Filmschaffenden. Sie schaffen es in wenigen Bildern humorvolle und komplexe Geschichten zu erzählen!

  • «Between Heaven and Earth» ist eine Première an Internationalen Festivals und das bei uns. Eine auf wahren Begebenheiten beruhende Geschichte, humorvoll und tiefgehend. Seid die ersten, die diesen Film geniessen dürft!

  • «The Journey of the others» zeigt die Reise des «Freedom Theaters” aus Jenin nach New York. Die Filmmusik wurde von Roger Waters (Pink Floyd) komponiert.

  • “Advocate” ist der einzige israelische Film in unserem Programm. Und hat, wen wunderts, viel mit Palästina zu tun!

  • Frauen spielen an diesem Festival wie immer eine grosse Rolle: «In Between», «Speed Sisters» und «Dégradée» muss frau und man gesehen haben!

  • Muayad Alayan ist auch wieder dabei! Letztes Jahr mit dem legendären Film «The Reports of Sarah and Saleem», dieses Jahr mit «Love, Theft and other Entanglements» bringt er einen Thriller.

  • Die Dokumentation über Gaza zeigt uns für einmal ein anderes Bild: Nämlich die Menschen, die da leben, in einem Alltag, der durchaus mal «normal» sein kann. Und ihren Träumen, dieses «Open Air»-Gefängnis endlich mal zu öffnen!

Wir freuen uns auf Euch!

www.palestine-arts.ch

Israelische Streitkräfte

verhaften BDS-Koordinator Mahmud Nawajaa ohne Anklage

Weil sie keine Strategie haben, um die Ausbreitung der Boykottbewegung gegen Israel zu stoppen, greifen die israelischen Streitkräfte zu brutaler Gewalt

Zusammenfassung:

Unter dem im besetzten palästinensischen Westjordanland herrschenden israelischen Militärrecht wurde am 30. Juli Mahmoud Nawajaa, 34, verhaftet – ohne Anklage und ohne Erlaubnis, seinen Anwalt zu sprechen. Der Grund für seine Verhaftung ist jedoch sehr klar – Nawajaa unterstützt den gewaltlosen Protest gegen die israelische Besatzung, Apartheid und Kolonialherrschaft, indem er die BDS-Bewegung im besetzten Westjordanland koordiniert. Eine weltweite Kampagne wurde gestartet, um seine Freilassung zu fordern.

übernommen von  BIP-Aktuell 131

Aufruf von ECCP, der European Coordination of Committees and Associations for Palestine

Weiterlesen: Mahmoud Nawajaa

Berlin, August 3rd, 2020   
>>>  https://medium.com/humboldt3/victory-in-the-humboldt3-trial-80408bd4a716
>>>  https://electronicintifada.net/blogs/riri-hylton/three-activists-go-trial-challenging-israeli-apartheid-berlin
>>>  https://samidoun.net/2020/08/humboldt3-mark-political-moral-and-legal-win-over-israeli-colonialism-and-german-state-repression/
Today concluded a three-year saga which started during our disruption of war criminal and apartheid representative MK Aliza Lavie, back in June 2017. The trial ended in victory!

Humboldt3 4.8.20 Trial 1

Our win is first and foremost in promoting an unapologetic discourse of resistance to the criminal Israeli apartheid regime in Berlin — the last standing bastion for Zionism. Throughout the trial we insisted on making clear statements that emphasize our legal and moral obligation to oppose Israeli crimes against humanity.

We also claim victory because Majed and Ronnie were fully acquitted, while Stavit received the minimum possible punishment, probably to save face for the prosecution.

Combatants for PeaceDie Combatants for Peace eine von Israelis und Palästinensern gegründete Bewegung, die sich in Israel und den oPT mit gewaltlosem Widerstand für eine friedliche Lösung einsetzen rufen uns auf, an der 15. gemeinsamen israelisch-palästinensischen Gedenk Feier teilzunehmen.

Wir sind dabei      Mach auch mit!

Montag, 27. April 2020, 19.30     https://afcfp.org/zoom

Hier anmelden:  https://afcfp.org/watch-the-memorial

 

PIVEN fin combat cover english 1

 

Dringender Aufruf!

Addameer 17.04.20Retten wir das Leben der palästinensischen Gefangenen! 

(siehe HIER und HIER)

Frau Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin der Eidgenossenschaft
Frau Ursula von der Leyen, Vorsitzende der Europäischen Kommission!
Herrn Josip Burrell, Chef der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union!
Herr Antonio Gutierrez, Generalsekretär der Vereinten Nationen!

Seit Wochen erlebt die Welt eine weit verbreitete, gefährliche und beunruhigende Ausbreitung der Corona-Epidemie. Unter diesen Umständen bleiben mehr als fünftausend politische palästinensische Gefangene in den israelischen Gefängnissen unter unmenschlichen und schlechten Bedingungen. Die Gefängnisse sind überfüllt, viele leiden unter chronischen Erkrankungen, wie z.B. Diabetes und Atemwegserkrankungen.

Darunter sind hunderte von Kindern, Frauen, älteren Menschen und Kranken. Sie verbringen viele Jahre lang unter die Menschenwürde verletzenden Haftbedingungen und unter Missachtung der Vereinbarungen zur Verbesserung dieser Haftbedingungen, die die Gefangenen durch ihre Hungerstreiks erreichen konnten.

Das Leben der Gefangenen ist in großer Gefahr, da die israelische Gefängnisverwaltung nicht die Mindestanforderungen zur Verhinderung der Ansteckung durch das Corona Virus erfüllt.

Wir rufen Sie, zusammen mit der europäischen Allianz für die Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen auf, die palästinensischen Gefangenen zu unterstützen und Ihre Freilassung zu fordern. Denn ihre Nicht-Freilassung kommt, angesichts dieser Lebensgefahr, einer vorsätzlichen Tötung gleich.

Lassen Sie den bevorstehenden 17. April 2020, den Tag der palästinensischen Gefangenen, Anlass für eine Verstärkung der internationalen Solidarität sein.

Gesellschaft Schweiz-Palästina GSP

>>> Addameer's Statement on Palestinian Prisoners' Day

>>> Addameer Call for Action to #FreeOurPrisoners

>>> Addameer and Al-Haq’s urgent appeal to UN Special Procedures on the situation of Palestinian prisoners and detainees during #COVID19

 

Die 1.8 Mio. Menschen im Gaza-Streifen erleben einen lebensbedrohlichen Alltag. Eine Kundgebung in Bern machte am Samstag darauf aufmerksam.

Gaza Demo Bern 2018 07 28

Mit mobilen Plakaten und einem Informationsblatt machten am Samstag, 28. Juli, die «Gruppe für einen gerechten Frieden in Palästina» und die «Gesellschaft Schweiz Palästina» unter dem Baldachin am Bahnhofplatz auf den lebensgefährlichen Alltag der Bevölkerung in Gaza aufmerksam.

Sie forderten ein Ende der gezielten Erschiessung von unbewaffneten DemonstrantInnen, JournalistInnen und medizinischen NothelferInnen durch das israelische Militär.

Quelle: https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/wirtschaft/2018/07/30/bern-protest-gegen-die-erschiessung-von-zivilisten-in-gaza-65381002

Schwere Übergriffe der Palästinensischen Polizei
bei Demonstrationen in Ramallah

pa sicherheitskraefte

(PN) 18.06.2018 – Bei der Demonstration in Ramallah am vergangenen Mittwoch ist es zu erheblich schwereren Übergriffen der Palästinensischen Polizei gekommen, als zunächst bekannt wurde.

Es häufen sich inzwischen Zeugenaussagen, nach denen Polizisten in Zivil und Uniform im Auftrag der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) brutal nicht nur auf Demonstranten, sondern auch auf Journalisten und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen eingeprügelten, diese beschimpften und verhafteten.

Die Demonstranten hatten die Aufhebung der Sanktionen gegen Gaza verlangt. Die Autonomiebehörde hatte die Demonstration im Vorfeld verboten.

>>> ganzer Bericht auf PN

KarussellDas Crowd Funding ist am 15. Dezember 2017 zu Ende gegangen -

mit einem grandiosen Erfolg !

Sagenhafte 21’293.- Fr.

sind in den 45 Tagen zusammen mit den Einzahlungen direkt auf unser Konto

PC 89-394982-9  Nakba-2018  eingegangen

Ganz herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender.

Das gibt uns ein Polster für weitere Veranstaltungen im 2018.

Flyer 2 Jerusalem ZH Kundgebung 23.12

Gegen den Beschluss von US Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen sind folgende Kundgebungen geplant:

Zürich, Sa. 23. Dez. 15.30 Rathausbrücke   

             >>> Aufruf <<<

Jerusalem Demo Zurich 23.12.2017


Rückblick auf die Kundgebungen in Bern und Zürich       

>>> Aufruf <<<

Bern Helvetiaplatz 16.12.17

Prisoner Strike 201726.5.2017  Victory, Towards Liberation:
Salute to the Palestinian Prisoners and the Struggle for Freedom

Mit einer eindrücklichen Kundgebung gedachte am Freitag, 26. Mai eine Gruppe Schweizer*innen und Palästinenser*innen auf dem Berner Bahnhofplatz des 40. Tages des Hungerstreiks von über 1000 palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen.

Am 17. April traten 1’500 palästinensische Gefangene in Israel in den

Weiterlesen: 40 Tage Hungerstreik

161204 ImpactRound1Das Jahr 2016 wird Palästinenser_innen und Unterstützer_innen für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Palästinenser_innen unter anderem in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem Israel die palästinensisch geführte globale BDS-Bewegung für palästinensische Rechte mit aller Vehemenz bekämpfte und verzweifelt versuchte die Bewegung zu zerschlagen.

In dieser Hinsicht wird 2016 auch als Jahr des spektakulären Scheiterns Israels in Erinnerung bleiben, da BDS sich weiter etablierte und seine Auswirkung auf Israels System der Besatzung, des Siedlungskolonialismus und der Apartheid verstärkte.

>>> die ganze Jahresbilanz auf www.bds-info.ch

Angeführt von Erich von Siebenthal, Berner SVP-Nationalrat und Präsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel, flog gestern eine achtköpfige Delegation nach Israel. Darunter sind auch die beiden FDP-Nationalräte Hans-Ulrich Bigler (Direktor des Schweizerishcen Gewerbeverbandes SGV) und der Ignazio Cassis (FDP- Fraktionschef).

Die wirtschaftliche Komponente der Reise betont die Delegation durch einen Besuch des Aluminium-Verarbeiters "Extal" in Maale Adumim. Der Schweizer Investor dieser Industrieanlage wird die Nationalräte über die Herausforderungen dieses Projektes im angespannten politischen Umfeld informieren.

maale aduminMaale Adumin liegt allerdings nicht in Israel sondern im bald einmal seit 50 Jahren von Israel besetzten Westjordanland.

UND: Für die besetzten palästinensischen Gebiete gilt die 4. Genferkonvention, zu der sich die Schweiz sowohl als Signatar- wie auch als Depositarstaat verpflichtet hat.

Doch Gechäfts- und persönliche Interessen sind für dieses Fähnlein von acht aufrechten Eidgenossen offenbar wichtiger als das humanitäre Völkerrecht, dem "man" sich sonst so sehr verpflichtet fühlt.

Nicht zur Kenntnis nehmen wollen diese Herren offenbar auch, was die offizielle Politik der Schweiz ist:160510 Maale Adumim Antwort Botschaft

«Die Schweiz unterhält mit Israel ausserhalb seiner Grenzen von 1967 keine offiziellen Beziehungen.»

und

«Konsequenzen für die Schweiz:
Die Schweiz betrachtet folglich den Bau von Siedlungen und die bereits bestehenden Siedlungen in den besetzten arabischen Gebieten als unrechtmässig. Folglich
...
5. Rät sie natürlichen und juristischen Personen davon ab, sich in irgendeiner Form an der Besiedlung zu beteiligen. »

Die GSP unterstützt den offenen Brief von BDS-CH an unseren Botschafter in Tel Aviv

Siehe auch den Bericht im TagesAnzeiger  und auf INFOsperber sowie im Politblog

Save SusiyaDas palästinensische Dorf Susiya in den Hügeln südlich von Hebron ist seit 30 (!) Jahren in seiner Existenz bedroht.

Aber noch nie so sehr wie jetzt:

Am 5. Mai 2015 hat das oberste israelische Gericht entschieden, dass das Dorf zerstört und die 340 EinwohnerInnen, davon 120 Kinder, vertrieben werden sollen...

Zwei SchweizerInnen sind zur Zeit in Susiya stationiert.

mehr dazu in ihren Berichten:

deutsch    français    italiano     aktuelle Meldungen

JVS-logoUnterdrückt, vertrieben und vergessen:
die PalästinenserInnen im besetzten Jordantal

Save Samra School

Damit lässt sich zusammenfassen, was Rashed Khudairy, Koordinator der Jordan Valley Solidarity Campaign (JVS) an den drei Abenden in Zürich, Bern und Basel zu berichten hatte.

Heute leben noch etwa 60'000 PalästinenserInnen im besetzten Jordantal. Mit Ausnahme von Jericho und dem benachbarten Ort al Auja liegen ihre Dörfer in der C-Zone, die im Jordantal 87% des gesamten Landes ausmacht und vollständig unter der Kontrolle der Besatzungsmacht steht.

Statt dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung Zugang zu medizinischer Versorgung und die Kinder eine Schulausbildung haben, stehen lokale Kliniken und Schulhäuser unter der Drohung, zerstört zu werden.

Aktuelles Beispiel:

Die von JVS zusammen mit internationalen Freiwilligen erstellten Schulbauten in Samra haben am 21. Okt. 2014 einen Abbruch Befehl erhalten.

www.jordanvalleysolidarity.org

Unterstützen Sie den Widerstand dagegen, unterschreiben Sie die Petition und überzeugen Sie Ihre Bekannten, ebenfalls zu unterzeichnen:

www.change.org/p/bejamin-netanyahu-stop-the-demolition-of-samra-school

CUP-InfoManifestation de solidarité

avec le peuple palestinien

Halte au massacre à Gaza   Application du droit international

Arrêt de tout commerce d’armes avec Israël

Samedi 26 juillet 2014 à 15h

à Genève, Place du Molard 15h, arrivée Palais Wilson 16h

       >>> Flyer <<<

not-in-our-nameJewish Activists Arrested in Sit-in at Friends of Israel Defense Forces NYC Office

On Tuesday, members of Jewish Voice for Peace and Jews Say No! occupied the New York City office of the Friends of the Israel Defense Forces, a nonprofit group that raises money in the United States to send to the Israeli military.  see video

Aus der Flut aktuell laufender online-Petitionen zur Unterstützung Palästinas greifen wir heraus:


join-the-ICCAufforderung an Präsident Abbas, das Schreiben zum Beitritt Palästinas zum Internationalen Strafgerichtshof ICC zu unterzeichnen - denn der Beitritt zum ICC ist Voraussetzung, dass sich der ICC mit den im Gazakrieg begangenen Verbrechen befassen kann:

www.change.org/petitions/palestinian-authority-president-mahmoud-abbas-president-abbas-we-implore-you-to-join-the-international-criminal-court-and-sign-the-rome-treaty-now

We urge President Abbas and the PA to stand-up to US, Israel and Arab world pressures.


amnesty-stop arming IsraelAufforderung von Amnesty International an die US Regierung: Stop arming Israel:

campaigns.amnesty.org/campaigns/us-stop-arming-israel

More civilians have been killed than fighters since the Israeli military Operation “Protective Edge” started on 8 July. Call on the U.S. government, Israel’s largest arms supplier by far, to urgently suspend arms transfers to Israel and to push for a UN arms embargo on all parties to the conflict.


stop-arming-israelACT! Demand military embargo on Israel

We call on the UN and governments across the world to take immediate steps to implement a comprehensive and legally binding military embargo on Israel

Nobel laureates Archbishop Desmond Tutu, Adolfo Peres Esquivel, Jody Williams, Mairead Maguire, Rigoberta Menchú and Betty Williams have published an open letter calling on the UN and governments around the world to impose a military embargo on Israel.

Other signatories include Noam Chomsky, Roger Waters from Pink Floyd, playwright Caryl Churchill, US rapper Boots Riley, João Antonio Felicio, the president of the International Trade Union Confederation, and Zwelinzima Vavi, the general secretary of the Confederation of South African Trade Unions.   >>> full text  

see also The Guardian, Friday 18 July 2014

Nein-zum-Kauf-von-Drohnen-1

Einreichung Drohnenpetition: Donnerstag, 26. Februar, 11 Uhr, Bern

Rund 28'000 Unterschriften gegen den Kauf von Drohnen aus Israel!

28'000 Personen haben die Petition gegen den Kauf von israelischen Drohnen bis zum heutigen Tag unterschrieben.
Die Unterschriftensammlung geht nun zu Ende:

Die Unterschriften werden am 26. Februar um Punkt elf Uhr auf der Terrasse des Bundeshauses West (Südseite) eingereicht. Im Anschluss an die Übergabe führen wir eine kurze Aktion durch. Schliessen Sie sich an und zeigen Sie, dass Sie mit dem Drohnenkauf nicht einverstanden sind.

Weiterlesen: Nein zum Kauf von Drohnen aus Israel

Boykottiert SodaStream!

SodastreamDas israelische Unternehmen SodaStream nutzt die Sommer- und Fussballzeit, um Werbung für seine Trinkwassersprudler zu machen. Am

28. Juni werden wir in der Schweiz mit Flugblättern darauf aufmerksam machen, dass SodaStream von der israelischen Besatzung profitiert. 

Flyer für die Verteilaktion am 28. Juni zum Download und zur Weiterverbreitung.
Kontakt fürs Mitmachen: Schreibt an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

G4S unter Druck - und die Schweizer Behörden?

Der Druck auf die britische Sicherheitsfirma G4S wegen ihrer Beteiligung am israelischen Gefängnissystem mit seinen repressiven Praktiken gegenüber PalästinenserInnen nimmt zu. Unternehmen und Pensionsfonds haben ihre Anteile an G4S verkauft. BDS Schweiz protestiert in einem Schreiben an die Schweizer Botschaft in Tel Aviv und die Vertretung der DEZA in Jerusalem dagagen, dass sie ihre Büros von G4S bewachen lassen.

… weiterlesen

Stand der Unterschriften gegen den Kauf israelischer Drohnen

drone ILDer Typenentscheid ist gefallen: Am 5. Juni hat das VBS bekannt gegeben, dass es sich für den Ankauf von sechs Drohnen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems entschieden hat. BDS Schweiz setzt die Unterschriftensammlung bis Ende des Jahres fort und wird die Zeit bis zur Parlamentsdebatte nutzen, um in öffentlichen Diskussionsveranstaltungen auf die Gefahren der Nutzung von Drohnen im militärischen und Sicherheitsbereich und die Komplizenschaft der Schweizer Regierung mit der israelischen Armee und israelischen Rüstungsfirmen aufmerksam zu machen.

Bisheriger Stand der Unterschriften 12'056

Weiterhin online unterschreiben oder Petitionsbogen als PDF ausdrucken

… weiterlesen

Produkte vom Toten Meer: Gestohlene Schönheit

 AhavaNach der Coop-Zeitung werben nun auch Apotheken für AHAVA-Produkte.
Infomaterial ausdrucken, Apotheker und Coop auf die völkerrechtswidrige Präsenz der Firma AHAVA in der Siedlung Mitzpe Shalem im besetzten Jordantal aufmerksam machen!

… weiterlesen

  
www.bds-info.ch
CP 40-307393-0
  

Nein-zum-Drohnen-KaufNEIN zum Kauf von

Drohnen aus Israel

JETZT UNTERSCHREIBEN !

Die Schweizer Armee plant im Rahmen des Rüstungsprogrammes 2015 israelische Drohnen im Wert von 300 bis 400 Millionen Franken zu kaufen. Die militärische Zusammenarbeit mit Israel steht im Widerspruch zu den besonderen Pflichten der Schweiz als Depositär-und Vertragsstaat der Genfer Konventionen. Israel verstösst mit seiner Besatzungs-und Apartheidpolitik seit Jahrzehnten gegen diese und andere internationale Gesetze. Der Kauf der Drohnen sowie die gesamte militärische Zusammenarbeit mit Israel ist einzustellen, bis sich Israel ans Völkerrecht hält und die Rechte der PalästinenserInnen anerkennt.

pal-Kinder-Gefangene-1Petition an den Bundesrat und an das Parlament

Palästinensische Kinder - verhaftet, verhört, inhaftiert: Für ein Ende der Verletzung der Kinderrechte

Als Depositarstaat der Genfer-Konvention sowie als Unterzeichner der UN-Kinderrechts-Konvention trägt die Schweiz eine hohe Verantwortung, sich aktiv für menschenwürdige Verfahren einzusetzen.

 

Text der Petition    HIntergrundinfo    siehe auch Bericht auf InfoSperber

GSP begrüsst Deklaration von Siedlungsprodukten

Die Gesellschaft Schweiz-Palästina begrüsst den Entscheid der Migros, Produkte die in israelischen Siedlungen produziert werden, als solche zu deklarieren. Damit setzt Migros ein wichtiges Zeichen zur Anerkennung des internationalen Völkerrechts im Nahen Osten. Israelische Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal.

Nun bietet Migros den Konsumierenden mit einer eindeutigen, klaren und transparenten Herkunftsdeklaration, die Möglichkeit Produkte, die in israelischen Siedlungen hergestellt werde zu kaufen oder nicht. Die GSP fordert Konsumierende auf, keine Güter, die in israelischen Siedlungen im besetzten Gebiet produziert werden, zu kaufen. Im Weiteren werden Coop und andere Importeure von israelischen Siedlungsprodukten aufgefordert, diese ebenfalls transparent als solche zu deklarieren.

Israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet stellen eines der Haupthindernisse für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern dar. Mehrere UN-Resolutionen fordern deswegen eine Ende der Besatzung und den Rückzug Israels aus den Siedlungen im besetzten Gebiet.