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Das Jahr 2016 wird Palästinenser_innen und Unterstützer_innen für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Palästinenser_innen unter anderem in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem Israel die palästinensisch geführte globale BDS-Bewegung für palästinensische Rechte mit aller Vehemenz bekämpfte und verzweifelt versuchte die Bewegung zu zerschlagen.
In dieser Hinsicht wird 2016 auch als Jahr des spektakulären Scheiterns Israels in Erinnerung bleiben, da BDS sich weiter etablierte und seine Auswirkung auf Israels System der Besatzung, des Siedlungskolonialismus und der Apartheid verstärkte.
>>> die ganze Jahresbilanz auf www.bds-info.ch
Wellen der Empörung orten Tagesanzeiger und 20 Minuten bei den Freunden Israels.
Die Palästina Solidarität Zürich macht wieder einmal darauf aufmerksam, worüber unsere Medien möglchst wenig berichten.
Worum es geht, lesen Sie auf www.palaestina-solidaritaet.ch
Angeführt von Erich von Siebenthal, Berner SVP-Nationalrat und Präsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Israel, flog gestern eine achtköpfige Delegation nach Israel. Darunter sind auch die beiden FDP-Nationalräte Hans-Ulrich Bigler (Direktor des Schweizerishcen Gewerbeverbandes SGV) und der Ignazio Cassis (FDP- Fraktionschef).
Die wirtschaftliche Komponente der Reise betont die Delegation durch einen Besuch des Aluminium-Verarbeiters "Extal" in Maale Adumim. Der Schweizer Investor dieser Industrieanlage wird die Nationalräte über die Herausforderungen dieses Projektes im angespannten politischen Umfeld informieren.
Maale Adumin liegt allerdings nicht in Israel sondern im bald einmal seit 50 Jahren von Israel besetzten Westjordanland.
UND: Für die besetzten palästinensischen Gebiete gilt die 4. Genferkonvention, zu der sich die Schweiz sowohl als Signatar- wie auch als Depositarstaat verpflichtet hat.
Doch Gechäfts- und persönliche Interessen sind für dieses Fähnlein von acht aufrechten Eidgenossen offenbar wichtiger als das humanitäre Völkerrecht, dem "man" sich sonst so sehr verpflichtet fühlt.
Nicht zur Kenntnis nehmen wollen diese Herren offenbar auch, was die offizielle Politik der Schweiz ist:
«Die Schweiz unterhält mit Israel ausserhalb seiner Grenzen von 1967 keine offiziellen Beziehungen.» und «Konsequenzen für die Schweiz: |
Die GSP unterstützt den offenen Brief von BDS-CH an unseren Botschafter in Tel Aviv
Siehe auch den Bericht im TagesAnzeiger und auf INFOsperber sowie im Politblog