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StopSettlements 40Stop Settlements !   

Exposing the financial flows into illegal Israeli settlements

Contents

dont buy into occupation    Foreword by Michael S. Lynk

  • Introduction
  • Methodology
  • The International Legal Framework
  • How European Financial Institutions are involved in the Settlement Enterprise
  • The way forward
  • Recommendations

ANNEX 1: List of Companies considered for the Report
ANNEX 2: Creditors (2018-May 2021, US$ mln)

>>>  download full Report <<<

>>>  more information

siehe auch 

11. Nov. 21: Zoom Vortrag und Diskussion mit Michael Lynk, 

BIP-Aktuell #178: Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael Lynk
Teile des Berichts sind hier auf Deutsch übersetzt

sowie das Youtube Video zum Launch des Reports

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Was die CH-Medien bisher berichteten

EDA in Erklärungsnot: Der Fall Krähenbühl
27. Janvier 2021 SRF TV Rundschau
https://tinyurl.com/1trb1mdd

Pierre Krähenbühl – Bauernopfer einer bedrängten UNO?
19. Janvier 2021 SRF Radio Echo der Zeit
https://tinyurl.com/1ryeb25k

L'enquête de l'ONU sur Pierre Krähenbühl ne pointe que de légers manquements
17. Décembre 2020 RTS TV Temps présent
https://tinyurl.com/2z2dv3p9

Was ist UNRWA?

UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten hat den Auftrag, den ursprünglich rund 750'000 und inzwischen (Stand 2019) 5,5 Millionen Palästina-Flüchtlingen Unterstützung und Schutz zu gewähren

Die Tätigkeitsfelder der UNRWA umfassen Bildung, medizinische Versorgung, Hilfs- und Sozialdienste, Lagerinfrastruktur und -verbesserung, Kleinkredite, Notunterkünfte oder Rekonstruktion der zerstörten Gebäude und humanitäre Hilfe.

Das Mandat der UNRWA wird von der UN-Generalversammlung regelmäßig um drei Jahre verlängert, zuletzt im November 2019 mit einer grossen Mehrheit (170 Ja, 2 Nein, 7 Enthaltungen). Die Schweiz hat der Verlängerung ebenfalls zugestimmt. Die Vereinigten Staaten und Israel waren dagegen.

Die UNRWA operiert in einem hoch polarisierten Umfeld. Im Jahre 2018, beschloss die damalige US-Administration von Präsident Trump die Gelder an die Organisation aus politischen Gründen zu streichen. Dies stürzte die UNRWA in eine existentielle Krise, die nur durch energisches Handeln des Leitungsteams und der grosszügigen Unterstützung vieler Geberstaaten überwunden wurde.

Im gleichen Jahr erklärte der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis gegenüber Journalisten, die UNRWA sei Teil des Problems und nicht der Lösung, eine Aussage die Jared Kushner, der Berater von US-Präsident Trump, auch schon gegenüber Krähenbühl gemacht hatte. Nachdem sich die Schweiz bisher immer hinter die UNRWA gestellt hatte, wurde die Äusserung von Bundesrat Cassis als Annäherung der offiziellen Schweizer Nahostpolitik an die politische Linie der Trump Administration und Israel wahrgenommen.

2019 wurden der UNO zahlreiche Beschwerden gegen die UNRWA und dessen Generalkommissar Pierre Krähenbühl eingereicht. Die UNO versprach dies mittels einer Untersuchung zu prüfen, mit dem Ziel, «Transparenz» in der UNRWA zu ermöglichen und die UNO-Institution UNRWA allenfalls neu zu organisieren.

2020 war der Untersuchungsbericht abgeschlossen. Alle Beschwerden waren haltlos, kleinere Fehler, welche in jeder Organisation dieser Grösse vorkommen, waren unbedeutend. Der Bericht soll jedoch unter Verschluss gehalten werden und so wird die angestrebte Transparenz nicht gewährleistet.

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