Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Aktionen

StopSettlements 40Stop Settlements !   

Exposing the financial flows into illegal Israeli settlements

Contents

dont buy into occupation    Foreword by Michael S. Lynk

  • Introduction
  • Methodology
  • The International Legal Framework
  • How European Financial Institutions are involved in the Settlement Enterprise
  • The way forward
  • Recommendations

ANNEX 1: List of Companies considered for the Report  
ANNEX 2: Creditors (2018-May 2021, US$ mln)

>>>  download full Report <<<

>>>  more information

siehe auch 

11. Nov. 21: Zoom Vortrag und Diskussion mit Michael Lynk, 

BIP-Aktuell #178: Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael Lynk
Teile des Berichts sind hier auf Deutsch übersetzt

sowie das Youtube Video zum Launch des Reports

Petition an: Schweizer Parlament und Bundesrat      

Volle Transparenz in der Sache UNRWA / Pierre Krähenbühl

https://act.campax.org/efforts/unrwa-pierre-krahenbuhl

UNRWA Petitions EinreichungDie Petition wurde am 6. April 2021 im Namen von 132 Erstunterzeichnenden, unterstützt von 15 Organisationen im Internet von 2773 weiteren Personen an die eidg. Räte zuhanden des Bundesrates eingereicht.

>>>>> Pressemitteilung der SDA

Curia Vista
21.2006 Petition. Volle Transparenz in der Sache UNRWA

Weiterlesen: Petition UNRWA / Krähenbühl

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Was die CH-Medien bisher berichteten

EDA in Erklärungsnot: Der Fall Krähenbühl
27. Janvier 2021 SRF TV Rundschau
https://tinyurl.com/1trb1mdd

Pierre Krähenbühl – Bauernopfer einer bedrängten UNO?
19. Janvier 2021 SRF Radio Echo der Zeit
https://tinyurl.com/1ryeb25k

L'enquête de l'ONU sur Pierre Krähenbühl ne pointe que de légers manquements
17. Décembre 2020 RTS TV Temps présent
https://tinyurl.com/2z2dv3p9

Was ist UNRWA?

UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten hat den Auftrag, den ursprünglich rund 750'000 und inzwischen (Stand 2019) 5,5 Millionen Palästina-Flüchtlingen Unterstützung und Schutz zu gewähren

Die Tätigkeitsfelder der UNRWA umfassen Bildung, medizinische Versorgung, Hilfs- und Sozialdienste, Lagerinfrastruktur und -verbesserung, Kleinkredite, Notunterkünfte oder Rekonstruktion der zerstörten Gebäude und humanitäre Hilfe.

Das Mandat der UNRWA wird von der UN-Generalversammlung regelmäßig um drei Jahre verlängert, zuletzt im November 2019 mit einer grossen Mehrheit (170 Ja, 2 Nein, 7 Enthaltungen). Die Schweiz hat der Verlängerung ebenfalls zugestimmt. Die Vereinigten Staaten und Israel waren dagegen.

Die UNRWA operiert in einem hoch polarisierten Umfeld. Im Jahre 2018, beschloss die damalige US-Administration von Präsident Trump die Gelder an die Organisation aus politischen Gründen zu streichen. Dies stürzte die UNRWA in eine existentielle Krise, die nur durch energisches Handeln des Leitungsteams und der grosszügigen Unterstützung vieler Geberstaaten überwunden wurde.

Im gleichen Jahr erklärte der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis gegenüber Journalisten, die UNRWA sei Teil des Problems und nicht der Lösung, eine Aussage die Jared Kushner, der Berater von US-Präsident Trump, auch schon gegenüber Krähenbühl gemacht hatte. Nachdem sich die Schweiz bisher immer hinter die UNRWA gestellt hatte, wurde die Äusserung von Bundesrat Cassis als Annäherung der offiziellen Schweizer Nahostpolitik an die politische Linie der Trump Administration und Israel wahrgenommen.

2019 wurden der UNO zahlreiche Beschwerden gegen die UNRWA und dessen Generalkommissar Pierre Krähenbühl eingereicht. Die UNO versprach dies mittels einer Untersuchung zu prüfen, mit dem Ziel, «Transparenz» in der UNRWA zu ermöglichen und die UNO-Institution UNRWA allenfalls neu zu organisieren.

2020 war der Untersuchungsbericht abgeschlossen. Alle Beschwerden waren haltlos, kleinere Fehler, welche in jeder Organisation dieser Grösse vorkommen, waren unbedeutend. Der Bericht soll jedoch unter Verschluss gehalten werden und so wird die angestrebte Transparenz nicht gewährleistet.

161204 ImpactRound1Das Jahr 2016 wird Palästinenser_innen und Unterstützer_innen für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Palästinenser_innen unter anderem in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem Israel die palästinensisch geführte globale BDS-Bewegung für palästinensische Rechte mit aller Vehemenz bekämpfte und verzweifelt versuchte die Bewegung zu zerschlagen.

In dieser Hinsicht wird 2016 auch als Jahr des spektakulären Scheiterns Israels in Erinnerung bleiben, da BDS sich weiter etablierte und seine Auswirkung auf Israels System der Besatzung, des Siedlungskolonialismus und der Apartheid verstärkte.

>>> die ganze Jahresbilanz auf www.bds-info.ch

Prisoner Strike 201726.5.2017  Victory, Towards Liberation:
Salute to the Palestinian Prisoners and the Struggle for Freedom

Mit einer eindrücklichen Kundgebung gedachte am Freitag, 26. Mai eine Gruppe Schweizer*innen und Palästinenser*innen auf dem Berner Bahnhofplatz des 40. Tages des Hungerstreiks von über 1000 palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen.

Am 17. April traten 1’500 palästinensische Gefangene in Israel in den

Weiterlesen: 40 Tage Hungerstreik

KarussellDas Crowd Funding ist am 15. Dezember 2017 zu Ende gegangen -

mit einem grandiosen Erfolg !

Sagenhafte 21’293.- Fr.

sind in den 45 Tagen zusammen mit den Einzahlungen direkt auf unser Konto

PC 89-394982-9  Nakba-2018  eingegangen

Ganz herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender.

Das gibt uns ein Polster für weitere Veranstaltungen im 2018.

Flyer 2 Jerusalem ZH Kundgebung 23.12

Gegen den Beschluss von US Präsident Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen sind folgende Kundgebungen geplant:

Zürich, Sa. 23. Dez. 15.30 Rathausbrücke   

             >>> Aufruf <<<

Jerusalem Demo Zurich 23.12.2017


Rückblick auf die Kundgebungen in Bern und Zürich       

>>> Aufruf <<<

Bern Helvetiaplatz 16.12.17

Schwere Übergriffe der Palästinensischen Polizei
bei Demonstrationen in Ramallah

pa sicherheitskraefte

(PN) 18.06.2018 – Bei der Demonstration in Ramallah am vergangenen Mittwoch ist es zu erheblich schwereren Übergriffen der Palästinensischen Polizei gekommen, als zunächst bekannt wurde.

Es häufen sich inzwischen Zeugenaussagen, nach denen Polizisten in Zivil und Uniform im Auftrag der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) brutal nicht nur auf Demonstranten, sondern auch auf Journalisten und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen eingeprügelten, diese beschimpften und verhafteten.

Die Demonstranten hatten die Aufhebung der Sanktionen gegen Gaza verlangt. Die Autonomiebehörde hatte die Demonstration im Vorfeld verboten.

>>> ganzer Bericht auf PN

Die 1.8 Mio. Menschen im Gaza-Streifen erleben einen lebensbedrohlichen Alltag. Eine Kundgebung in Bern machte am Samstag darauf aufmerksam.

Gaza Demo Bern 2018 07 28

Mit mobilen Plakaten und einem Informationsblatt machten am Samstag, 28. Juli, die «Gruppe für einen gerechten Frieden in Palästina» und die «Gesellschaft Schweiz Palästina» unter dem Baldachin am Bahnhofplatz auf den lebensgefährlichen Alltag der Bevölkerung in Gaza aufmerksam.

Sie forderten ein Ende der gezielten Erschiessung von unbewaffneten DemonstrantInnen, JournalistInnen und medizinischen NothelferInnen durch das israelische Militär.

Quelle: https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/wirtschaft/2018/07/30/bern-protest-gegen-die-erschiessung-von-zivilisten-in-gaza-65381002