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Di 06.03.12
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Bern, Le Cap (Französische Kirche), Nicolas Manuel-Saal, Predigergasse 3
Marlène Schnieper Nakba – die offene Wunde
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| Abzug aus Gaza, doch Absperrung geht weiter |
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Medienmitteilung der Gesellschaft Schweiz-Palästina |
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Die Gesellschaft Schweiz-Palästina beurteilt den Teilrückzug der israelischen Siedler und der Armee als eine Massnahme der Regierung Sharon, um die Siedlungstätigkeit regional auf die für Israel strategisch gesehen wichtigere Westbank zu konzentrieren und gleichzeitig die PalästinenserInnen noch mehr auszugrenzen:
- Der Siedlungsbau in der Westbank wird intensiviert. Der Bau der Mauer, der den westlichen Teil der Westbank abtrennt, bezweckt die Festigung der Siedlungsblöcke, insbesondere jener, die Jerusalem umgeben.
- Innerhalb von Israel, in Galiläa und im Negev wird die Enteignungspolitik gegenüber den palästinensischen BürgerInnen verstärkt fortgesetzt.
- Israel weigert sich, die Kontrolle des Güterverkehrs zwischen Gaza und Ägypten aufzugeben. Der Posten Rafah soll nur dem Personenverkehr dienen. Der Güterverkehr Gaza-Ägypten soll über den Posten Kerem Shalom geleitet werden (NZZ, 09.09.05).
- Wirtschaftlich wird Gaza weiterhin stranguliert. Die Fischerei vor Gaza ist auf einen maximalen Abstand von 4 Kilometern vor der Küste beschränkt und ist daher unergiebig (NZZ, 09.09.05).
- Die hermetische Abriegelung Gazas, mit dem einzigen Übergang von Eretz als Tropfenzähler, wird ausgebaut.
- Die unmittelbare Besetzung Gazas durch Siedler und Armee wird zwar beendet, doch mittelbar wird sie durch die Apartheidpolitik Israels weitergeführt.
Die Regierung Sharon will die Entstehung eines lebensfähigen, souveränen palästinensischen Staates auch nach einem teilweisen Rückzug aus besetzten Gebieten verhindern. Unter den Bedingungen der Absperrung üben die palästinensischen Behörden keine effektive Kontrolle über das Gebiet von Gaza aus. Solange die Absperrung Gazas und die Besetzung der Westbank weiter geht, ist kein Frieden zu erwarten.
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